Zwangsgelder gegen Betreuer – Wie gehe ich als Betreuer damit um?
Noll, T. · BtPrax · 2022 · Heft 1 · S. 1 bis 5
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Fehlerhaftes Handeln oder pflichtwidriges Unterlassen einer gebotenen Handlung kann für den Betreuer zu strafrechtlichen oder bußgeldrechtlichen Konsequenzen führen und/oder Schadensersatzansprüche auslösen. Bei diesem Risiko bleibt es aber nicht. Das Betreuungsgericht kann die Nichterfüllung von (vermeintlichen) Pflichten des Betreuers dem Gericht gegenüber mittels Zwangsgeldes durchsetzen – teilweise zulässig und begründet, teilweise unbegründet. Der Betreuer muss dann wissen, wie er rechtlich zutreffend und in der Sache effektiv damit umgeht. Ferner muss er sich den weiteren, nicht kodifizierten Risiken einer…