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Dr. Greifeneder, M. · Österreichische Zeitschrift für Pflegerrecht · 2022 · Heft 1 · S. 15 bis 16

Dokument
231348
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Österreichische Zeitschrift für Pflegerrecht
Autor:innen
Dr. Greifeneder, M.
Ausgabe
Heft 1 / 2022
Jahrgang 7
Seiten
15 bis 16
Erschienen: 2022-03-15 00:00:00
ISSN
2079-0953
DOI
–

Zusammenfassung

Gewöhnlicher Aufenthalt im Inland - verzögerte Urlaubsrückkehr wegen höherer Gewalt oder Erkrankung. Der Bezug einer Ausgleichszulage zur Pension setzt einen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland voraus (§ 292 Abs 1 ASVG). Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte sich jüngst mit der Frage zu beschäftigen, inwieweit von einem solchen noch gesprochen werden könne, wenn die Betroffene einen - von der geplanten Dauer her unbedenklichen - Heimaturlaub verlängert (verlängern musste), weil aufgrund der COVID-19-Pandemie eine Flugrückreise nach Österreich teils faktisch, teils gesundheitlich nicht möglich war. Der OGH verneinte…

Schlagworte

AUSLAND ENTSCHEIDUNG URLAUB RECHTSPRECHUNG RISIKO EINSTELLUNG LEISTUNG PFLEGEGELD THAILAND GEWALT TÜRKEI PERSONEN CHARAKTER WOHNUNG ES ARGENTINIEN