Kündigung des Heimvertrags durch den Heimträger: Eine vergleichende Betrachtung
Brugger, M.; Steiner, M. · Österreichische Zeitschrift für Pflegerrecht · 2022 · Heft 1 · S. 18 bis 21
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Ein Überblick. Das Heimvertragsrecht verfolgt unter anderem den Zweck, auch verwirrten, dementen, depressiven oder an Schmerzen leidenden Personen einen Heimplatz zu verschaffen und zu erhalten. Es wurden insbesondere stark erhöhte Kündigungsschwellen festgesetzt, die Bewohnern selbst dann einen Heimplatz erhalten sollen, wenn sie den Heimvertrag durch störendes Verhalten verletzen. Alte Menschen sollen davor geschützt werden, von heute auf morgen „vor die Tür gesetzt“ zu werden. Gleichzeitig soll aber der Heimbetrieb nicht in einem unerträglichen Ausmaß gestört werden.