Der Ampel-Koalitionsvertrag: von neuen Rollen und alten institutionellen „Gewissheiten“
Dr. Hermann, C. · G+G, Gesundheit und Gesellschaft · 2022 · Heft 5 · S. 22 bis 30
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der gesundheitspolitische Teil des Ampel-Koalitionsvertrages offeriert ein buntes Allerlei. Die Programmatik der Regierungsparteien spielt dabei keine Rolle. Im Koalitionsvertrag selbst wird eine Priorisierung von Projekten kaum sichtbar. Versorgungspolitische Leerstellen der vorangegangenen Großen Koalition werden aufgegriffen - allerdings meist ohne institutionelle Rollenzuweisung. Das korporatistische GKV-Regime als zukunftsfähiger funktionaler Ordnungsrahmen darf a priori als gesetzt gelten; es geht allenfalls um Inkrementelles. Dabei kommt Krankenkassen vornehmlich eine Funktion als Systemfinanzierer zu. De…