CareLit Fachartikel

Unterscheidungskraft einer aus schutzunfähigen Bestandteilen zusammengesetzten Wortkombination (Natur-Lieblinge)

N.N. · Lebensmittel und Recht · 2022 · Heft 3 · S. 265 bis 269

Dokument
234465
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 3 / 2022
Jahrgang 26
Seiten
265 bis 269
Erschienen: 2022-06-21 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Auch wenn die einzelnen Begriffe einer angemeldeten Wortkombination für sich gesehen einen eindeutigen Sinnund Bedeutungsgehalt aufweisen (hier: Natur, Lieblinge, kleine Schätze), reicht dies nicht aus, um fehlende Unterscheidungskraft anzunehmen, wenn dem durch die Verbindung der Bestandteile entstandenen Gesamtzeichen die Eignung zur betrieblichen Herkunftskennzeichnung nicht abgesprochen werden kann.

Schlagworte

WAHRNEHMUNG UNTERNEHMEN BEURTEILUNG PERSONENGRUPPE PRESSE SYMPATHIE TEST WAND RECHTSPRECHUNG EIGNUNG GEFLÜGEL AQUAKULTUR PFLANZEN GETRÄNKE NÜSSE REGISTER