CareLit Fachartikel

Veröffentlichung einer lebensmittelrechtlichen Warnung auf lebensmittelwarnung.de

Dr. Merschmann, A. · Lebensmittel und Recht · 2022 · Heft 3 · S. 228 bis 235

Dokument
234471
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht
Autor:innen
Dr. Merschmann, A.
Ausgabe
Heft 3 / 2022
Jahrgang 26
Seiten
228 bis 235
Erschienen: 2022-06-21 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Nach § 40 Abs. 3 LFGB sind die Unternehmen vor der Information der Öffentlichkeit anzuhören, die in der Warnmeldung genannt werden sollen und daher durch sie Nachteile erleiden. Für die Heilung eines Anhörungsmangels genügt grundsätzlich der Austausch von Schriftsätzen im gerichtlichen Verfahren nicht.

Schlagworte

INFORMATION GERICHT ENTSCHEIDUNG RISIKO GESUNDHEIT VORSCHRIFTEN RECHTSPRECHUNG UNTERNEHMEN WIRKUNG RECHTSANWÄLTE STÄDTE MENSCHEN WAHRSCHEINLICHKEIT BEURTEILUNG SCHLUCKEN TOD