CareLit Fachartikel

Zurückweisung einer Beschwerde hinsichtlich der Eintragung der Wortmarke „Potato Dippers“.

N.N. · Lebensmittel und Recht · 2022 · Heft 4 · S. 300 bis 303

Dokument
236197
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 4 / 2022
Jahrgang 26
Seiten
300 bis 303
Erschienen: 2022-08-09 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Um eine Marke, die aus einer sprachlichen Neuschöpfung oder einem Wort mit mehreren Bestandteilen besteht, als beschreibend i.S.v. Art. 7 Abs. 1 lit. c UMV anerkannt zu können, genügt es nicht, dass für jeden dieser Bestandteile gegebenenfalls ein beschreibender Charakter festgestellt wird. Ein solcher Charakter muss auch für die Neuschöpfung oder das Wort selbst festgestellt werden.

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG RECHTSPRECHUNG ENGLISCH GERICHT UNTERNEHMEN WHO BESCHREIBUNG BEURTEILUNG GESUNDHEIT MENSCHEN CHARAKTER SCHREIBEN UNTERLAGEN VERTRAULICHKEIT ZEIT IRLAND