CareLit Fachartikel

Jahresrückblick Rechtsprechung zum Verbraucherinformationsrecht (2021)

Immel, M. · Lebensmittel und Recht · 2022 · Heft 4 · S. 283 bis 288

Dokument
236202
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht
Autor:innen
Immel, M.
Ausgabe
Heft 4 / 2022
Jahrgang 26
Seiten
283 bis 288
Erschienen: 2022-08-09 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Dies ist eine Fortsetzung des Beitrags aus Heft 3/2022. § 40 Abs. 1a LFGB hat durch das Vierte Gesetz zur Änderung des Lebensmittelund Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften vom 27. 7. 2021 mit Wirkung zum 10. 8. 2021 erneut einige Änderungen erhalten. Im Wesentlichen wurden hier zwei Forderungen der Länder nach gesetzlichen Klarstellungen aufgegriffen, die der Bundesrat im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Ersten Gesetz zur Änderung des LFGB an die Bundesregierung gerichtet hat. Weitere Änderungen betreffen die Zuständigkeit des BVL nach Abs. 5. Im Übrigen wurden an § 40 LFGB einige redaktione…

Schlagworte

INFORMATION UNTERNEHMEN VORSCHRIFTEN BETRIEB ENTSCHEIDUNG GESETZ NORM RECHTSPRECHUNG LITERATUR ERNÄHRUNGSPOLITIK VERSTÄNDNIS GESUNDHEIT ZINN RECHTSANWÄLTE BUNDESREGIERUNG STRAFRECHT