Systeme und Behandlungseinheiten – Auslegungsfragen und Umsetzungsprobleme
Prof. Dr. Gassner, U.; Dr. Lempp, H.-V.; Maleika, E. · MedizinProdukte Recht · 2022 · Heft 4 · S. 1 bis 15
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Beratungspraxis wird derart häufig mit Fragen zur Auslegung und Anwendung von Art. 22 MP-VO konfrontiert, dass beinahe der Eindruck entsteht, es handele sich um eine gänzlich neue Regelungsmaterie. Dem ist aber nicht so. Denn schon Art. 12 Richtlinie 93/42/EWG regelte den Spezialfall der Systeme und Behandlungseinheiten. Trotz dieser normativen Kontinuität sind einige wichtige Neuerungen zu beachten. Dies betrifft vor allem die Legaldefinitionen, den Anwendungsbereich von Art. 22 MP-VO und den Umfang der abzugebenden Erklärung. Der folgende Beitrag befasst sich mit den für die Anwendungspraxis wesentlichen R…