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Facebook und Co als Auslegungsproblem — Zur Reichweite der Mitbestimmung des Personalrats bei sozialen Medien

Dr. Spitzlei, T. · Die Personalvertretung · 2022 · Heft 9 · S. 334 bis 339

Dokument
236790
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung
Autor:innen
Dr. Spitzlei, T.
Ausgabe
Heft 9 / 2022
Jahrgang 65
Seiten
334 bis 339
Erschienen: 2022-09-07 00:00:00
ISSN
1866-0185
DOI
–

Zusammenfassung

Viele Dienststellen sind mittlerweile auf Plattformen wie Facebook, Twitter und Instagram vertreten. Spätestens seit das BAG im Jahr 2016 in einer viel beachteten Entscheidung ein Beteiligungsrecht des Betriebsrats bei dem Betreiben einer Facebook-Seite bejaht hat, ist die Frage auch im Personalvertretungsrecht umstritten. Zwei OVG-Entscheidungen aus der jüngeren Vergangenheit verneinen ein Mitbestimmungsrecht und halten die rechtlichen Erwägungen des BAG für verfehlt. Der Beitrag würdigt die bisherige Rechtsprechung kritisch und weist darauf hin, dass die weit verbreitete Vorstellung von der Funktionsweise sozi…

Schlagworte

HAMBURG MITBESTIMMUNG LEISTUNG EINRICHTUNG RECHTSPRECHUNG ARBEITGEBER ENTSCHEIDUNG ARBEITNEHMER PERSONALVERTRETUNGSRECHT PRAXIS RISIKO VERHALTEN ES PERSÖNLICHKEIT EIGNUNG SOFTWARE