CareLit Fachartikel

Bundeseinheitliche Kriterien der Bußgeldbemessung bei lebensmittelrechtlichen Ordnungswidrigkeiten — ein Gebot des Rechtsstaats

Prof. Dr. Bosch, N. · Lebensmittel und Recht · 2022 · Heft 5 · S. 383 bis 390

Dokument
237782
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht
Autor:innen
Prof. Dr. Bosch, N.
Ausgabe
Heft 5 / 2022
Jahrgang 26
Seiten
383 bis 390
Erschienen: 2022-10-11 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Im Koalitionsvertrag der vormaligen Bundesregierung wurde vereinbart, die Grundlage für eine rechtssichere Veröffentlichung von lebensmittelrechtlichen Verstößen nach § 40 Abs. 1a LFGB anzustreben. Fundament hierfür sollte ein einheitlicher Bußgeldkatalog sein, wie er vor allem aus dem Bereich des Straßenverkehrs allen Autofahrern bekannt sein dürfte. Zur Umsetzung dieses Ziels erfolgte noch vor der Corona-Pandemie ein Teilnahmewettbewerb für eine Ausschreibung zur empirischen Erfassung der Bußgeldpraxis in den Ländern, um hieraus Leitlinien für die Festlegung entsprechender Bußgeldbemessungskriterien gewinnen z…

Schlagworte

RECHT STRAFTAT UNTERNEHMEN VERLETZUNG WIRKUNG EINSTELLUNG NORM ORGANISATION STRAFE BUNDESREGIERUNG LEITLINIEN POLIZEI LEBENSMITTELSICHERHEIT PRAXIS HAND ERNÄHRUNG