CareLit Fachartikel

Zurückweisung der Eintragung der Bildmarke wegen beschreibender Angaben und fehlender Unterscheidungskraft (my quality)

N.N. · Lebensmittel und Recht · 2022 · Heft 5 · S. 433 bis 435

Dokument
237790
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 5 / 2022
Jahrgang 26
Seiten
433 bis 435
Erschienen: 2022-10-11 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Hat jeder Bestandteil der Marke für sich betrachtet keine Unterscheidungskraft, bedarf es konkreter Anhaltspunkte wie etwa die Art und Weise, in der die verschiedenen Bestandteile der Marke miteinander kombiniert sind, dass die Marke in ihrer Gesamtheit mehr darstellt als die Summe ihrer Bestandteile.

Schlagworte

INTERNATIONAL RECHT ENTSCHEIDUNG GRUPPE UNTERNEHMEN AUSLAND BEURTEILUNG BEZIEHUNG ENGLISCH RECHTSPRECHUNG ES WISCONSIN FLEISCH MEERESFRÜCHTE NÜSSE INSEKTEN