CareLit Fachartikel

Unterscheidungskräftiger Gesamtbegriff für Lebensmittelfertigprodukte (Landjuwel)

N.N. · Lebensmittel und Recht · 2022 · Heft 5 · S. 486 bis 489

Dokument
237802
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 5 / 2022
Jahrgang 26
Seiten
486 bis 489
Erschienen: 2022-10-11 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Der Gesamtbegriff „Landjuwel“ erschöpft sich nicht in einer bloßen Zusammenfügung beschreibender Begriffe und ist zudem auch als solcher keine gebräuchliche Sachangabe (Rn. 23). Dem Anmeldezeichen fehlt nicht die erforderliche Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 35 und 44.

Schlagworte

TIERHALTUNG UNTERNEHMEN BERATUNG RECHT BERLIN BESCHREIBUNG BEURTEILUNG ENTSCHEIDUNG GERICHT RECHTSPRECHUNG NAMEN TÄUSCHUNG EIGENTUM RESTAURANTS REGISTER WAHRNEHMUNG