CareLit Fachartikel

Freihaltebedürftige generische Sachangabe für Getreidesnacks (Pufuleti)

N.N. · Lebensmittel und Recht · 2022 · Heft 5 · S. 489 bis 491

Dokument
237803
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 5 / 2022
Jahrgang 26
Seiten
489 bis 491
Erschienen: 2022-10-11 00:00:00
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Die Bezeichnung „Pufuleti“ ist ein generischer, rumänischer Begriff für „Maisflips/Maissnacks“. Sie unterliegt daher für die Waren und beanspruchten Dienstleistungen der Klasse 30 und 43 einem Freihaltebedürfnis. In Bezug auf die Waren der Klasse 29 handelt es sich um eine ersichtlich täuschende Angabe i. S. v. § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG.

Schlagworte

HERSTELLUNG BESCHREIBUNG RECHT BERLIN ENTSCHEIDUNG KLASSIFIKATION NAHRUNGSMITTEL NORDRHEIN-WESTFALEN SACHSEN RECHTSPRECHUNG EIGNUNG ES VERSTÄNDNIS RUMÄNIEN SPRACHE EUGENIA