CareLit Fachartikel

Aufforderung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises gegen das Coronavirus SARS-CoV-2

Prof. Roßbruch, R. · PflegeRecht · 2022 · Heft 11 · S. 654 bis 658

Dokument
238810
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Prof. Roßbruch, R.
Ausgabe
Heft 11 / 2022
Jahrgang 26
Seiten
654 bis 658
Erschienen: 2022-11-17 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Leitsatz des Gerichts: § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG ermächtigt die Behörde nicht dazu, einen Verwaltungsakt zu erlassen, der den Adressaten zur Vornahme einer Impfung verpflichtet; erst recht ergibt sich aus dieser Norm keine Befugnis, eine solche Verpflichtung mittels eines Zwangsgelds im Wege der Verwaltungsvollstreckung durchzusetzen.

Schlagworte

GESUNDHEITSAMT ANFORDERUNG ERSTIMPFUNG RECHT ENTSCHEIDUNG UNTERNEHMEN WIRKUNG EINRICHTUNG IMPFUNG RECHTSPRECHUNG SCHREIBEN HÖHE CHARAKTER INTENTION CORONAVIRUS VERSTÄNDNIS