CareLit Fachartikel

Der Ersatz von Sachschäden an privaten Kraftfahrzeugen von Personalratsmitgliedern

Prof.Dr. Hebeler, T. · Die Personalvertretung · 2022 · Heft 12 · S. 453 bis 458

Dokument
239467
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung
Autor:innen
Prof.Dr. Hebeler, T.
Ausgabe
Heft 12 / 2022
Jahrgang 65
Seiten
453 bis 458
Erschienen: 2022-12-13 00:00:00
ISSN
1866-0185
DOI

Zusammenfassung

Bis zum BPersVG 2021 fehlte es an einer bundespersonalvertretungsgesetzlichen Regelung für Personalratsmitglieder im Hinblick auf den Ersatz von Sachschäden an privaten Kraftfahrzeugen. §46 Abs. 2 Satz 2 BPersVG normiert nunmehr diesen Topos. Der Beitrag geht der Frage nach, welchen Regelungsgehalt diese Vorschrift, die aufgrund ihrer „offen“ gehaltenen Verweisungstechnik in das Beamtenrecht alles andere als selbsterklärend ist, hat.

Schlagworte

RECHT KOSTEN RECHTSPRECHUNG VORSCHRIFTEN PERSONALRAT RICHTLINIE ENTSCHEIDUNG PERSONALVERTRETUNGSRECHT SCHADENSERSATZ PRAXIS KRAFTFAHRZEUGE ES AUGE HÖHE REISEN EIGENTUM