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Überlange Disziplinarverfahren im Lichte der wehrrechtlichen Rechtsprechung des BVerwG

Prof. Dr. Widmaier, U. · Die Personalvertretung · 2022 · Heft 12 · S. 444 bis 453

Dokument
239469
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung
Autor:innen
Prof. Dr. Widmaier, U.
Ausgabe
Heft 12 / 2022
Jahrgang 65
Seiten
444 bis 453
Erschienen: 2022-12-13 00:00:00
ISSN
1866-0185
DOI
–

Zusammenfassung

Disziplinarverfahren gegen Beamte und Soldaten sind beschleunigt durchzuführen. So bestimmt es der Gesetzgeber. Dennoch kommt es in beiden Bereichen, ähnlich wie z. B. im Strafrecht, immer wieder zu überlangen gerichtlichen Verfahren. Im Mittelpunkt des Beitrags steht die Auswertung der wehrrechtlichen Rechtsprechung des BVerwG, die bei Disziplinarverfahren, die zulasten der Soldatinnen und Soldaten unverhältnismäßig lange dauern, im Wege richterlicher Rechtsfortbildung einen Milderungsgrund entwickelt hat. Es wird herausgearbeitet, dass der Milderungsgrund sich grundlegend von den anderen bisher von der Rechtsp…

Schlagworte

RECHTSPRECHUNG GERICHT ENTSCHEIDUNG BELASTUNG RECHT VERLETZUNG ZEIT BEURTEILUNG EINSTELLUNG ES STRAFRECHT ARBEIT VERSTÄNDNIS VERHALTEN CHARAKTER VERZÖGERUNG