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Am Beispiel der Kinderund Jugendhilfe: Von sozialpolitischen Wohltaten und verfassungsrechtlichen Unzuträglichkeiten

Prof.Dr. Dombert, M. · Nachrichtendienst des Deutschen Vereins · 2022 · Heft 12 · S. 570 bis 574

Dokument
239870
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Nachrichtendienst des Deutschen Vereins
Autor:innen
Prof.Dr. Dombert, M.
Ausgabe
Heft 12 / 2022
Jahrgang 35
Seiten
570 bis 574
Erschienen: 2022-12-20 00:00:00
ISSN
keine ISSN
DOI
–

Zusammenfassung

Das im vergangenen Jahr in Kraft getretene KJSG rückt in den verfassungsgerichtlichen Fokus. Die Städte Schwerin und Rostock wehren sich mit Verfassungsbeschwerden gegen die mit dem neuen Gesetz verbundenen Kosten - weil die Schätzung des Bundes zu niedrig ist, und das Konnexitätsprinzip der Landesverfassung in Mecklenburg-Vorpommern bisher noch leerläuft. Die Grundzüge der kommunalen Rechtsposition werden nachstehend erläutertum damit Sensibilität für ein Thema zu schaffen, dem auf der kommunalen Ebene weiterhin Beachtung geschenkt werden sollte.

Schlagworte

SELBSTVERWALTUNG MECKLENBURG-VORPOMMERN GESETZ KOSTEN FINANZIERUNG ELTERN GESETZGEBUNG GRUNDGESETZ PROBLEM STÄDTE ARM BUNDESREGIERUNG ZIELE KINDERSCHUTZ BERATUNG DIENSTANWEISUNGEN