CareLit Fachartikel

Zu den Voraussetzungen einer Erhöhung der Heimentgelte:

Prof. Richter, R. · PflegeRecht · 2022 · Heft 12 · S. 712 bis 719

Dokument
240381
CareLit-ID
Jahr
2022
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Prof. Richter, R.
Ausgabe
Heft 12 / 2022
Jahrgang 26
Seiten
712 bis 719
Erschienen: 2023-01-03 00:00:00
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

eitsätze des Gerichts: 1. Die Zustimmung zu einer Erhöhung des Entgelts aus einem Wohnund Betreuungsvertrag wird mit Rechtskraft eines zu sprechenden Urteils mit Rückwirkung auf den Erhöhungszeitpunkt fingiert. 2. Die Teilzustimmung zu einer Entgelterhöhung steht regelmäßig ebenso wenig eine Annahme des auf Entgelterhöhung gerichteten Vertragsänderungsangebots dar wie das Verstreichen lassen der Kündigungsfrist.

Schlagworte

KOSTEN ENTSCHEIDUNG URTEIL WIRKUNG LEISTUNG PERSONALKOSTEN PFLEGEVERSICHERUNG VEREINBARUNG AUSBILDUNG RECHTSPRECHUNG FÜHRUNG GESUNDHEIT GESUNDHEITSVERSORGUNG BEVÖLKERUNG PATIENTEN EIGNUNG