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N.N. · Lebensmittel und Recht · 2023 · Heft 1 · S. 41 bis 44

Dokument
241622
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 1 / 2023
Jahrgang 27
Seiten
41 bis 44
Erschienen: 2023-02-13 09:11:23
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Auf der Grundlage von Art. 7 Abs. 1 Buchst. c) der VO 2017/1001 kann die Eintragung eines Zeichens nur dann verweigert werden, wenn vernünftigerweise davon auszugehen ist, dass es von den beteiligten Verkehrskreisen tatsächlich als eine Beschreibung eines Merkmals der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen erkannt werden wird.

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG BESCHREIBUNG WAHRNEHMUNG BEURTEILUNG HERSTELLUNG RECHT RECHTSPRECHUNG TECHNIK GERICHT KLASSIFIKATION KOSMETIKA SEIFEN GEFLÜGEL KAKAO MINERALWÄSSER LICHT