CareLit Fachartikel

Fehlende Schutzfähigkeit der stilisierten Wortkombination „ready to EAT" als Unionsmarke für Lebensmittel.

N.N. · Lebensmittel und Recht · 2023 · Heft 1 · S. 44 bis 51

Dokument
241623
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 1 / 2023
Jahrgang 27
Seiten
44 bis 51
Erschienen: 2023-02-13 09:11:23
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Einem Zeichen, welches aus den in stilisierter Schrifttype gehaltenen Worten „ready to EAT“ besteht, wobei die Worte „ready to“ und „EAT“ bündig untereinander, auf einer leicht schräg von links unten nach rechts oben verlaufenden Achse angeordnet sind, wobei auf der rechten Seite ein nach außen geschwungenes Ausrufungszeichen angeordnet ist und die Kontur des Gesamtzeichens in einer schattierten Umrahmung gehalten ist, fehlt mit Blick auf Lebensmittelprodukte in seiner eher stickerhaften und im Verhältnis zu den Wortbestandteilen nachrangigen Bildwirkung die zur Begründung der Schutzfähigkeit erforderliche Eigen…

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG RECHT RECHTSPRECHUNG UNTERNEHMEN BEURTEILUNG SPRACHE GERICHT ZEIT BERICHT CHARAKTER TIEFKÜHLKOST GEMÜSE SNACKS FLEISCH EIGNUNG ES