CareLit Fachartikel

§ 40 Abs. 1a LFGB und die Unschuldsvermutung

Prof.Dr. von Heintschel-Heinegg, B. · Lebensmittel und Recht · 2023 · Heft 1 · S. 1 bis 2

Dokument
241624
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht
Autor:innen
Prof.Dr. von Heintschel-Heinegg, B.
Ausgabe
Heft 1 / 2023
Jahrgang 27
Seiten
1 bis 2
Erschienen: 2023-02-13 09:11:23
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Wer mit Blick auf das gesetzgeberische Anliegen der Veröffentlichungspflicht und damit den berechtigten Interessen der Verbraucher durch das Anprangern von Lebensmittelverstößen alle Fragen durch den Beschluss des BVerfG v. 21.3.2018 — 1 BvF 1/13 für gelöst glaubte, muss aufgrund der seither ergangenen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung nun erkennen, dass dem nicht so ist.

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG GERICHT BETRIEB BEURTEILUNG KONFLIKT LITERATUR RECHT RECHTSPRECHUNG UNTERNEHMEN ZEIT VERHALTEN ES SCHULD GANG Lebensmittel und Recht