CareLit Fachartikel
Fehlende Kennzeichnungskraft eines Wortzeichens unter anderem für Nahrungsergänzungsmittel (VITAMIN).
N.N. · Lebensmittel und Recht · 2023 · Heft 1 · S. 100 bis 104
Dokument
241644
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die angesprochenen breiten inländischen Verkehrskreise haben das Anmeldezeichen „VITAMIN“ ohne besonderen gedanklichen Aufwand entweder als Abwandlung des bekannten und vorliegend warenbeschreibenden Fachbegriffs „Vitamin“ oder als ebenfalls produktbeschreibende Wortkombination, aber nicht als Hinweis auf die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen aufgefasst.
Schlagworte
Gesundheit
Pflege
NAHRUNGSERGÄNZUNGSMITTEL
Lebensmittel und Recht