Zulässigkeit von (Wirk-)Aussagen für ein Medizinprodukt im Lichte der aktuellen Rechtsprechung zu Art. 7 Buchst. a) MDR - „Zurück in die Zukunft“?
Dr. Plaßmann, K. · MedizinProdukte Recht · 2023 · Heft 1 · S. 1 bis 11
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Medical Device Regulation (Verordnung (EU) 2017/745 - MDR) beansprucht in der Europäischen Union seit dem 26. Mai 2020 Geltung. Als Europäische Verordnung ist sie in ihrer Gesamtheit verbindlich und gilt in jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union unmittelbar. Eines der mit der MDR angestrebten Ziele ist die Harmonisierung der Vorschriften für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Medizinprodukten auf dem Unionsmarkt. Mit Art. 7 MDR und dem darin verankerten Verbot der Verwendung irreführender Angaben bei der Kennzeichnung, Gebrauchsanweisung, Bereitstellung, Inbetriebnahme und Bewerbung von Prod…