Die unbestimmten Rechtsbegriffe Wirkung und Wirksamkeit am Beispiel des Budgets für Arbeit - Ergebnisse einer qualitativen Befragung
Prof.Dr. Eikötter, M. · Behinderung und Recht · 2023 · Heft 2 · S. 34 bis 44
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Mit dem Budget für Arbeit (BfA) ist die Hoffnung verbunden, dass mehr Menschen mit einer Behinderung auf dem ersten Arbeitsmarkt beschäftigt werden als bisher. Der Gesetzgeber fordert, dass das BfA, genau wie andere Leistungen der Eingliederungshilfe, einer Wirkungskontrolle unterzogen wird (vgl. § 121 Abs. 2, Abs. 4 Nr. 1 SGB IX). Darüber hinaus unterliegen Leistungen der Leistungserbringer dem Gebot der Wirksamkeit (vgl. § 128 Abs. 1 Satz 1 SGB IX), d.h. Tätigkeiten von Einrichtungen und Diensten im Zusammenhang mit dem BfA müssen wirksam sein. Wirkung und Wirksamkeit sind unbestimmte Rechtsbegriffe, die der A…