CareLit Fachartikel

Nachweis des medizinischen Nutzens bei Aufnahme ins Hilfsmittelverzeichnis

N.N. · MedizinProdukte Recht · 2023 · Heft 2 · S. 1 bis 11

Dokument
298488
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
MedizinProdukte Recht
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 2 / 2023
Jahrgang 23
Seiten
1 bis 11
Erschienen: 2023-04-13 01:00:23
ISSN
1618-9027
DOI
–

Zusammenfassung

1. Unerhebliche Änderungen/Ergänzungen an den Produktunterlagen während des Klageverfahrens über die Aufnahme eines Hilfsmittels ins Hilfsmittelverzeichnis (betrifft hier: Artikelnummern, Gebrauchsanweisung und Konformitätserklärung) führen nicht zur Unzulässigkeit der Anfechtungsund Verpflichtungsklage. 2. Der Nachweis des medizinischen Nutzens des Hilfsmittels ist grundsätzlich notwendig, auch wenn die hier streitgegenständliche Orthese im Rahmen eines unstreitig anerkannten wissenschaftlichen Behandlungskonzepts eingesetzt wird. Klinische Vergleichsstudien sind dafür allerdings nicht erforderlich.

Schlagworte

AUFNAHME ALTERNATIVE BERLIN SICHERHEIT ENTSCHEIDUNG GERICHT HAND BUCH MEDIZINPRODUKT ES FINGER SEHNENVERLETZUNGEN SCHREIBEN KONTRAINDIKATIONEN KRANKENBEHANDLUNG PERSONEN