Abgrenzung von Arzneimitteln zu Medizinprodukten ohne Schlussanträge des Generalanwalts
Dr. Reese, U. · MedizinProdukte Recht · 2023 · Heft 2 · S. 1 bis 2
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Frage, wie Arzneimittel von Medizinprodukten abzugrenzen sind, gehört zu den schwierigsten und umstrittensten Fragen des Unionsrechts. Dies gilt in besonderer Weise für die Abgrenzung zwischen Arzneimitteln und stofflichen Medizinprodukten, die ebenfalls eine medizinische Zweckbestimmung verfolgen und innerlich anzuwenden sind. Die ohnehin bestehende Rechtsunsicherheit ist zusätzlich durch eine Entscheidungspraxis des OVG NRW verschärft worden, wonach als Medizinprodukt gekennzeichnete Produkte als Präsentationsarzneimittel einzustufen sein sollen, wenn aufgrund der Gesamtheit der Umstände der Eindruck entst…