CareLit Fachartikel
Beteiligungsfähigkeit – Schwerbehindertenvertretung – Schwellenwert – Anzahl schwerbehinderter Beschäftigter
N.N. · Zeitschrift für Tarifrecht · 2023 · Heft 4 · S. 1 bis 6
Dokument
298505
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Orientierungssätze 1. Grundsätzlich folgt im Beschlussverfahren die Rechtsmittelbefugnis der Beteiligtenbefugnis. Ist streitig, ob der Rechtsbeschwerdeführer (noch) existiert, wird dessen Beteiligtenfähigkeit für die Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde unterstellt (Rn. 11). 2. Der Fortbestand der Schwerbehindertenvertretung als Stelle kann Gegenstand einer Feststellungsklage sein (Rn. 18).
Schlagworte
BETRIEB
ARBEITNEHMER
SOZIALRECHT
ZEITSCHRIFT
ARBEITSRECHT
PERSONALRAT
ARBEITGEBER
ENTSCHEIDUNG
GRUPPE
RECHTSPRECHUNG
MENSCHEN
ARBEIT
BELEGSCHAFT
ES
Zeitschrift für Tarifrecht