CareLit Fachartikel

Vertragsstrafe – Weiterbildung zum Facharzt – Allgemeine Geschäftsbedingungen – Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen – befristeter Ausschluss der ordentlichen Kündigung – un…

N.N. · Zeitschrift für Tarifrecht · 2023 · Heft 4 · S. 1 bis 2

Dokument
298519
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Zeitschrift für Tarifrecht
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 4 / 2023
Jahrgang 37
Seiten
1 bis 2
Erschienen: 2023-04-13 01:31:12
ISSN
1439-5908
DOI
–

Zusammenfassung

Orientierungssätze 1. Vereinbarungen über Vertragsstrafen sind im Arbeitsleben so verbreitet, dass ihre Aufnahme in Formularverträge regelmäßig nicht überraschend ist (Rn. 32). 2. Die Regelung einer Vertragsstrafe in Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist intransparent i.S.v. § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, wenn das die Vertragsstrafe auslösende Fehlverhalten des Arbeitnehmers nicht präzise beschrieben wird (Rn. 36).

Schlagworte

WEITERBILDUNG ARBEITNEHMER FACHARZT SOZIALRECHT ZEITSCHRIFT ARBEITSRECHT AUFNAHME RECHTSPRECHUNG URTEIL HÖHE ES ÄRZTE ARBEITSVERHÄLTNIS Zeitschrift für Tarifrecht