CareLit Fachartikel

Zur Rechtmäßigkeit eines Infektionsschutzrechtlichen Tätigkeitsverbots nach § 20a Abs. 5 Satz 3 IfSG

Prof. Roßbruch, R. · PflegeRecht · 2023 · Heft 4 · S. 217 bis 223

Dokument
298830
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Prof. Roßbruch, R.
Ausgabe
Heft 4 / 2023
Jahrgang 27
Seiten
217 bis 223
Erschienen: 2023-04-26 11:15:47
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Orientierungssätze des Bearbeiters: 1. Die wissenschaftliche Erkenntnislage hat sich zum maßgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung nicht derart geändert, dass die ursprüngliche Annahme des Gesetzgebers, eine Impfung gegen das Coronavirus schütze in nennenswertem Umfang vor einer Infektion und einer weiteren Transmission des Virus, unzutreffend geworden und deshalb nunmehr von einer offenkundigen materiellen Verfassungswidrigkeit des § 20a IfSG auszugehen wäre.

Schlagworte

ENTSCHEIDUNG IMPFUNG EINRICHTUNG GESETZ ANFORDERUNG BETRIEB RECHTSPRECHUNG UNTERNEHMEN WIRKUNG SCHADENSERSATZ PATIENTEN FREIHEIT BERUFSAUSÜBUNG CORONAVIRUS ES IMMUNITÄT