CareLit Fachartikel

Isolierte Feststellung der Pflegebedürftigkeit rechtlich nicht möglich.

Wieler, L. · Häusliche Pflege · 2023 · Heft 6 · S. 18 bis 19

Dokument
299612
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
ja
Volltext
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Häusliche Pflege
Autor:innen
Wieler, L.
Ausgabe
Heft 6 / 2023
Jahrgang 5
Seiten
18 bis 19
Erschienen: 2023-06-05 10:45:29
ISSN
0935-8234
DOI
–

Zusammenfassung

Eine isolierte Feststellung der Pflegebedürftigkeit bzw. der Zugehörigkeit zu einem bestimmten Pflegegrad ist rechtlich nicht möglich. Pflegebedürftigkeit ist lediglich eine Tatbestandsvoraussetzung bzw. ein nicht selbstständig feststellbares Element der in den §§ 36 ff SGB XI vorgesehenen Leistungen, über deren Vorliegen allein die Pflegekasse zu befinden hat. Die Feststellung der Pflegebedürftigkeit ist mithin ein unselbstständiger Verfahrensschritt zur Vorbereitung einer Entscheidung über einen im Gesetz vorgesehenen Anspruch durch die Pflegekasse. Dies hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg (LSG) mit…

Schlagworte

PFLEGE URTEIL PFLEGEGELD BERLIN ANERKENNUNG BEHINDERUNG BERATUNG BETREUUNG DEMENZ HYPOGLYKÄMIE SCHREIBEN MENSCHEN ES UNTERLAGEN HÖHE RECHTSANWÄLTE