Stehund Aufrichthilfe „Sara Flex“ und HeimAufG
Anhaus, R. · Österreichische Zeitschrift für Pflegerrecht · 2023 · Heft 2 · S. 55 bis 58
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
OGH 24. 8. 2022, 7 Ob 133/221. Der Oberste Gerichtshof (OGH) beschäftigte sich mit der Frage, ob eine elektronische Stehund Aufrichthilfe eine Freiheitsbeschränkung im Sinne des Heimaufenthaltsgesetzes (HeimAufG) sein kann. Eine solche unterstützt Pflegepersonal bei der Mobilisierung immobiler Bewohnerinnen, die noch einen Stehimpuls haben. Die Bewohnerinnen werden dazu im Gerät fixiert. Ob eine elektronische Stehund Aufrichthilfe bei Abwehr eines reinen Bewohners: Bewohnerin auch eine Freiheitsbeschränkung im Sinne des HeimAufG sein kann, war unklar. Mechanische Mittel der Freiheitsbeschränkung sind nach bisher…