CareLit Fachartikel

Aktuelle Gesetze und wichtige Entscheidungen im Gesundheitswesen

Ernst, M. · Das Band · 2023 · Heft 3 · S. 54 bis 55

Dokument
300292
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Das Band
Autor:innen
Ernst, M.
Ausgabe
Heft 3 / 2023
Jahrgang 8
Seiten
54 bis 55
Erschienen: 2023-06-26 06:08:39
ISSN
0170-902X
DOI
–

Zusammenfassung

Triage in Pandemiezeiten: Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf. Die Bundesregierung hat im August 2022 einen Gesetzentwurf zur Triage vorgelegt. Hintergrund war eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Dezember 2021. Das Gericht hatte geurteilt, dass der Gesetzgeber das Diskriminierungsverbot („Niemand darf wegen einer Behinderung benachteiligt werden.“) aus Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 des Grundgesetzes verletzt hat. Denn er hatte bislang keine Vorkehrungen getroffen, damit im möglichen Fall einer „Triage-Situation“ in Pandemiezeiten niemand wegen einer Behinderung benachteiligt wird. Das Gericht hat…

Schlagworte

BEHINDERUNG KRANKENHAUS ELTERN ENTSCHEIDUNG DISKRIMINIERUNG GERICHT ZEITSCHRIFT ARBEITGEBER ARZTPRAXIS PRAXIS GESUNDHEITSWESEN TRIAGE MENSCHEN BUNDESREGIERUNG VERSTÄNDNIS WAHRSCHEINLICHKEIT