CareLit Fachartikel

Rückzahlungsklausel im Arbeitsvertrag

N.N. · intensiv · 2023 · Heft 4 · S. 173

Dokument
301636
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
intensiv
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 4 / 2023
Jahrgang 31
Seiten
173
Erschienen: 2023-08-03 11:51:26
ISSN
1439-3840
DOI
–

Zusammenfassung

Das BAG urteilte (20.10.2022, Az. 8 AZR 332/21), dass eine arbeitsvertragliche Vereinbarung von Vertragsstrafen zur Absicherung einer vorzeitigen Kündigung im Rahmen einer Weiterbildung (hier Assistenzarzt) im Arbeitsleben so verbreitet ist, dass deren Verwendung in einem Formularvertrag im Regelfall nicht überraschend iSv § 305c Abs 1 BGB ist. Eine Übersicherung des Arbeitgebers durch eine unangemessen hohe Vertragsstrafe kann zu einer unangemessenen Benachteiligung des Arbeitnehmers führen. Dabei vertritt das BAG die Auffassung, dass eine Vertragsstrafe, die einen Bruttomonatsverdienst übersteigt, nicht stets,…

Schlagworte

URTEIL TOD VEREINBARUNG HÖHE PATIENTEN WISSEN WAHRSCHEINLICHKEIT STRAFRECHT intensiv