CareLit Fachartikel
Keine markenmäßige Verwendung des Zeichens „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei" für Eierlikör.
N.N. · Lebensmittel und Recht · 2023 · Heft 4 · S. 383 bis 388
Dokument
301723
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Die Nutzung des Zeichens „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ stellt keine Verletzung der Marke „Eieici“ dar. Voraussetzung dafür wäre, dass der Verkehr in dem Zeichen „Ei, Ei, Ei, Ei, Ei“ einen Hinweis auf die Herkunft der Ware erblickt.
Schlagworte
HAMBURG
UNTERNEHMEN
ENTSCHEIDUNG
ANERKENNUNG
RECHT
ABMAHNUNG
BETRIEB
BEURTEILUNG
FAMILIE
RECHTSPRECHUNG
ES
SCHREIBEN
ASSOZIATION
WERTSCHÄTZUNG
LITERATUR
AUFMERKSAMKEIT