CareLit Fachartikel
Eingliederungshilfe - hier: Verabreichen von Medikamenten dreimal täglich/ siebenmal wöchentlich
Prof. Roßbruch, R. · PflegeRecht · 2023 · Heft 8 · S. 496 bis 502
Dokument
301917
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Orientierungssätze des Bearbeiters: 1. Voraussetzung für einen Erstattungswie auch einen Freistellungsanspruch gemäß § 13 Abs. 3 Satz 1 SGB V ist die Belastung mit Kosten oder im Fall des Freistellungsanspruchs das Bestehen einer entsprechenden zivilrechtlich wirksamen Forderung eines Dritten, der sich die Klägerin gegenübersieht. Dies wiederum setzt ein unbedingtes Verpflichtungsgeschäft im Verhältnis zwischen der Versicherten/Leistungsempfängerin und dem Leistungserbringer (dem Dritten) voraus, welches Grundlage einer Forderung ist.
Schlagworte
KOSTEN
LEISTUNG
HILFE
KRANKENPFLEGE
PFLEGE
EINRICHTUNG
KRANKENKASSE
ENTSCHEIDUNG
GERICHT
RECHTSPRECHUNG
ES
PERSONEN
ZEIT
SCHIZOPHRENIE
LEBEN
HÖHE