Mehr Fortschritt wagen - Der Vertrag der Ampelkoalition zwischen vorsichtiger Erneuerung und rasendem Stillstand
Knieps, F. · Gesundheits- und Sozialpolitik · 2021 · Heft 6 · S. 6 bis 11
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik regiert eine Ampelkoalition aus Sozialdemokraten, Bündnisgrünen und Freien Demokraten unter dem neuen Bundeskanzler Olaf Scholz. In disziplinierten Sondierungen und Koalitionsverhandlungen wurde ein 177 Seiten starker Koalitionsvertrag erarbeitet, der die Grundlagen für die politischen Entscheidungen der 20. Legislaturperiode legt. Der Beitrag beschreibt die wesentlichen Inhalte des Kapitels über die Gesundheitsund Pflegepolitik und fragt, was nicht im Vertrag steht. Er sucht nach den strategischen Schwerpunkten und prüft, ob die geplanten Veränderungen geeignet und…