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Am Beispiel gestiegener Flüchtlingszahlen: Kommunen, Konnexität und kommunale Finanzausstattung

Prof. Dr. Dombert, M. · Nachrichtendienst des Deutschen Vereins · 2023 · Heft 9 · S. 402 bis 405

Dokument
303276
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Nachrichtendienst des Deutschen Vereins
Autor:innen
Prof. Dr. Dombert, M.
Ausgabe
Heft 9 / 2023
Jahrgang 36
Seiten
402 bis 405
Erschienen: 2023-09-19 09:55:42
ISSN
keine ISSN
DOI
–

Zusammenfassung

Die Flüchtlingskrise rückt ein verfassungsrechtliches Thema in den kommunalpolitischen Blick, das in den letzten Jahren auch in anderem thematischem Zusammenhang immer wieder eine Rolle gespielt hat. Die Rede ist von den Verpflichtungen der Länder, Landkreise, Städte und Gemeinden finanziell aufgabenangemessen auszustatten. Steigende Flüchtlingszahlen schaffen den Anlass, die Strukturen der kommunalen Finanzausstattung nach den Länderverfassungen faustformelartig darzustellen und vor allem darzulegen, welche Pflichten die Länder treffen, um auf gestiegene Integrationslasten der Kommunen zu reagieren.

Schlagworte

INTEGRATION KOSTEN RECHTSPRECHUNG BUNDESREGIERUNG UNTERBRINGUNG WAHRNEHMUNG ANPASSUNG AUFNAHME BERLIN ROLLE STÄDTE FLÜCHTLINGE MENSCHEN PRAXIS PROGNOSE EIGNUNG