CareLit Fachartikel

Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer gesundheitsbezogenen Werbung ("Corona-Prophylaxe") für eine Mundspüllösung

N.N. · MedizinProdukte Recht · 2023 · Heft 5 · S. 1 bis 16

Dokument
304536
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
MedizinProdukte Recht
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 5 / 2023
Jahrgang 23
Seiten
1 bis 16
Erschienen: 2023-10-31 10:42:24
ISSN
1618-9027
DOI
–

Zusammenfassung

Der klagende, in die Liste qualifizierter Einrichtungen nach § 4 UklaG eingetragene Verband (Kl. ) nimmt die Beklagte (Bekl. ), ein international operierendes und traditionsreiches Familienunternehmen der B Group, auf Unterlassung von gesundheitsbezogener Werbung ("Corona-Prophylaxe") für eine von ihr entwickelte und vertriebene Mundspüllösung ("C Mundund Rachenspülung") sowie auf Erstattung von Abmahnkosten nebst Zinsen in Anspruch, wobei die Parteien nicht um irreführende und deshalb unzulässige Wirkversprechen, sondern ausschließlich um die Rechtsfrage streiten, ob ein Verstoß gegen § 12 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 HWG…

Schlagworte

INFEKTIONSSCHUTZGESETZ ENTSCHEIDUNG MELDEPFLICHT COVID-19 GESETZ RECHT BUNDESSEUCHENGESETZ ERREGER KRANKHEIT WERBUNG RISIKO VIREN ZELLEN SCHREIBEN HÖHE MENSCHEN