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Wird so die Inklusion gefördert? - Die Neuregelung von Beschäftigungspflicht und Ausgleichsabgabe

Düwell, F. · Behinderung und Recht · 2023 · Heft 6 · S. 161 bis 166

Dokument
304664
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Behinderung und Recht
Autor:innen
Düwell, F.
Ausgabe
Heft 6 / 2023
Jahrgang 62
Seiten
161 bis 166
Erschienen: 2023-11-02 03:01:17
ISSN
0341-3888
DOI
–

Zusammenfassung

1. Vorgabe im Koalitionsvertrag mit begrifflicher Verwirrung Im Koalitionsvertrag für die 20. Wahlperiode ist vereinbart: „Wir legen den Schwerpunkt auf die Arbeitsmarktintegration von Menschen mit Behinderungen (...) und (werden) eine vierte Stufe der Ausgleichsabgabe für jene einführen, die trotz Beschäftigungspflicht keinen Menschen mit Behinderungen beschäftigen.“1 Schon diese Formulierung offenbart ein erhebliches Defizit. Entweder bestand eine gravierende rechtliche Unkenntnis oder die Verfasser waren nicht in der Lage, sich in der Begrifflichkeit des SGB IX auszudrücken. Präzision ist in der komplexen Reg…

Schlagworte

ARBEITGEBER BEHINDERUNG RECHT GESETZ ANPASSUNG GRUPPE WIRKUNG BERICHT BUNDESREGIERUNG PRAXIS MENSCHEN ES ARBEIT ARBEITSPLATZ DEUTSCHLAND GANG