CareLit Fachartikel

Klarstellungen des BGH zu den Sanierungsgeldern

Hügelschäffer, H. · Zeitschrift für Tarifrecht · 2023 · Heft 6 · S. 1 bis 13

Dokument
305354
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Zeitschrift für Tarifrecht
Autor:innen
Hügelschäffer, H.
Ausgabe
Heft 6 / 2023
Jahrgang 37
Seiten
1 bis 13
Erschienen: 2023-11-23 02:27:20
ISSN
1439-5908
DOI
–

Zusammenfassung

Die BGH-Entscheidung IV ZR 85/20 vom 11.1.2023 ist ein weiterer Meilenstein in der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu den Sanierungsgeldern, welche die Zusatzversorgungseinrichtungen des öffentlichen und kirchlichen Dienstes zur Schließung der Deckungslücken aus dem ehemaligen Gesamtversorgungssystem erheben können. Zwar hat der BGH das obsiegende Berufungsurteil der Evangelischen Zusatzversorgungskasse (EZVK) aufgehoben und zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das OLG Frankfurt zurückverwiesen. Aus dem Tenor könnte somit der Rückschluss gezogen werden, dass die Erhebung der Sanierungsgelder zu Unrech…

Schlagworte

SOZIALRECHT ZEITSCHRIFT ENTSCHEIDUNG ALTERSVERSORGUNG FINANZIERUNG HESSEN RECHTSPRECHUNG ARBEITGEBER LEBENSERWARTUNG GEWERKSCHAFTEN TARIFVERHANDLUNGEN STEUERN HÖHE ZEIT BIOMETRIE PRAXIS