CareLit Fachartikel

Zum Honoraranspruch im Rahmen einer Statusklage

Bachmann, C. · PflegeRecht · 2023 · Heft 11 · S. 638 bis 644

Dokument
305880
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
PflegeRecht
Autor:innen
Bachmann, C.
Ausgabe
Heft 11 / 2023
Jahrgang 27
Seiten
638 bis 644
Erschienen: 2023-12-06 02:01:22
ISSN
1433-7231
DOI
–

Zusammenfassung

Amtlicher Leitsatz: Die Abführung von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen begründet einen besonderen Erfüllungseinwand, den der Arbeitgeber einem Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers entgegenhalten kann. Die Erfüllungswirkung tritt nur dann nicht ein, wenn es für den Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Abführung eindeutig erkennbar war, dass eine Verpflichtung zur Abführung tatsächlich nicht bestand (BAG, Urt. v. 30.04.2008 - 5 AZR 725/07, Rn. 21 juris).

Schlagworte

ARBEITGEBER RECHT URTEIL ARBEITNEHMER RENTENVERSICHERUNG RECHTSPRECHUNG SOZIALVERSICHERUNG RISIKO STEUER STEUERN HÖHE ARBEIT ES ZEIT ARBEITSVERHÄLTNIS SCHREIBEN