Steine statt Brot — Die „Facebook-Entscheidungen“ des BVerwG und ihre unklaren Konsequenzen für die Beteiligungsrechte des Personalrats

Prof.Dr. Hebeler, T

CareLit Fachartikel

Steine statt Brot — Die „Facebook-Entscheidungen“ des BVerwG und ihre unklaren Konsequenzen für die Beteiligungsrechte des Personalrats

Prof.Dr. Hebeler, T. · Die Personalvertretung · 2023 · Heft 12 · S. 453 bis 458

Dokument

306361

CareLit-ID

Jahr

2023

Publikation

PDF

nein

Metadaten

DOI

–

zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift

Die Personalvertretung

Autor:innen

Prof.Dr. Hebeler, T.

Ausgabe

Heft 12 / 2023

Jahrgang 66

Seiten

453 bis 458

Erschienen: 2023-12-23 09:52:23

ISSN

1868-7857

DOI

–

Zusammenfassung

In zwei Beschlüssen vom 4. 5. 2023 (abgedruckt in diesem Heft auf S. 459 und S. 466) war das BVerwG damit befasst zu entscheiden, ob der Betrieb einer Facebook-Seite durch die Dienststellenleitung ein Mitbestimmungsrecht des Personalrats auslöst. Angesichts der großen Verbreitung, die soziale Netzwerke mittlerweile - auch in Dienststellen - erlangt haben, ist die praktische Bedeutung der Thematik und somit auch der beiden BVerwG-Entscheidungen kaum zu unterschätzen. Indes: Die BVerwG-Beschlüsse werden die Rechtspraxis weitgehend ratlos dastehen lassen. Der Beitrag arbeitet die Gründe dafür heraus und fordert auß…