"Wie unerklärbar rätselhaft" - Vorschriften aus dem Bereich des Lebensmittelstrafrechts
Roffael, E. ; Wallau, R. · Lebensmittel und Recht · 2023 · Heft 6 · S. 562 bis 565
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
I. Einleitung Sackreuther hat in seinem Beitrag in der Festschrift für Dannecker einige Beispiele für zumindest diskussionswürdige, wenn nicht sogar rechtlich bedenklich konstruierte Tatbestände im Bereich des Lebensmittelstrafrechts ausgemacht. Er erwähnt dort beispielsweise „ins Leere laufende Verweise“ oder unbestimmte Normkaskaden und ungeklärte Konkurrenzverhältnisse. Diesem Befund eines renommierten Praktikers ist uneingeschränkt zuzustimmen — der nationale Gesetzgeber, der die regulative Organisationshoheit über die Frage der „Strafwährung“ von unionalen Vorgaben im Bereich des Lebensmittelrechts hat, ist…