CareLit Fachartikel

5 Presserechtlicher Auskunftsanspruch und Informationsanspruch nach dem Verbraucherinformationsgesetz

Körner, T. · Lebensmittel und Recht · 2023 · Heft 6 · S. 599 bis 603

Dokument
306384
CareLit-ID
Jahr
2023
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Lebensmittel und Recht
Autor:innen
Körner, T.
Ausgabe
Heft 6 / 2023
Jahrgang 27
Seiten
599 bis 603
Erschienen: 2023-12-23 10:17:51
ISSN
1434-2626
DOI
–

Zusammenfassung

Ob und inwieweit Verfahrensrechte geeignet sein können, subjektive Rechte anderer zu beschränken oder zumindest deren Ausübung zu verzögern, bedarf einer Prüfung anhand des einschlägigen Fachrechts im jeweiligen Einzelfall. Bei der Abwägung, ob einem presserechtlichen Auskunftsanspruch überwiegende private Interessen entgegenstehen, können die gesetzlich geregelten allgemeinen und bereichsspezifischen Ausschlussgründe der Informationsfreiheitsgesetze als Orientierungshilfe herangezogen werden.

Schlagworte

PRESSE ENTSCHEIDUNG VORSCHRIFTEN RECHT RECHTSPRECHUNG GERICHT WAHRNEHMUNG BETRIEB BILDUNG ES DEMOKRATIE VERZÖGERUNG ZEIT RECHTSANWÄLTE UNTERLAGEN ZULASSUNG