Aktuelles zu den Aufschlagszahlungen nach § 275c Abs. 3 SGB V: Ist das System der Aufschlagszahlungen noch tragbar?
Gröger, E. · KU-Gesundheitsmanagement · 2024 · Heft 1 · S. 21 bis 23
Bibliografische Angaben
Zusammenfassung
Der Beitrag informiert über die aktuellen Entwicklungen bezüglich der Aufschlagszahlungen nach § 275c Abs. 3 SGB V. Die Auslegung des Wortlauts des Gesetzes war umstritten, konkret der Zeitpunkt, ab dem die Regelung gelten sollte. Einige Krankenkassen behaupteten, dass dies von der leistungsrechtlichen Entscheidung abhänge. Die Rechtsprechung hat jüngst klargestellt, dass der Zeitpunkt der Prüfeinleitung maßgeblich ist. Dies kann zu Rückzahlungen führen, wenn Krankenkassen bereits Aufschläge erhoben haben, und zu zukünftigen Aufschlagszahlungen, die von der Prüfeinleitung ab dem 01.01.2022 abhängen.