CareLit Fachartikel

Die Höhe der vom Sozialhilfeträger zu übernehmenden Kosten für die Weiterführung des Haushalts bei Pflegegrad „0“

Eicher, W. · Nachrichtendienst des Deutschen Vereins · 2024 · Heft 1 · S. 6 bis 9

Dokument
306799
CareLit-ID
Jahr
2024
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Nachrichtendienst des Deutschen Vereins
Autor:innen
Eicher, W.
Ausgabe
Heft 1 / 2024
Jahrgang 37
Seiten
6 bis 9
Erschienen: 2024-01-08 03:02:41
ISSN
keine ISSN
DOI

Zusammenfassung

Für Dienstleistungen im Rahmen des sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnisses gilt nach der anerkannten Rechtsprechung des BSG das Sachleistungsverschaffungsprinzip. Damit befasst sich eine Entscheidung des BSG vom 23. Februar 2023 (B 8 SO 4/22 R), die in eine Zeit mit wesentlichen Rechtsänderungen fällt: 2017 bei den Hilfen zur Pflege nach §§ 61 ff. SGB XII und der hauswirtschaftlichen Versorgung des § 70 SGB XII sowie 2020 mit der Ausgliederung der Eingliederungshilfe (EGH) sowie der Neufassung des § 27 Abs. 3 SGB XII (Zuschuss zu Haushaltskosten trotz fehlender Bedürftigkeit) und des § 75 SGB XII (Vertragsr…

Schlagworte

URTEIL ENTSCHEIDUNG HILFE KOSTEN PFLEGE RECHTSPRECHUNG BEHINDERUNG GELDLEISTUNG HAUSHALT HÖHE ZEIT EINKOMMEN SCHULD PERSONEN PRAXIS ES