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Die Bedeutung des Art. 103 Abs. 1 GG in personalvertretungsrechtlichen Beschlussverfahren

Prof. Dr. Widmaier, U. · Die Personalvertretung · 2024 · Heft 1 · S. 4 bis 13

Dokument
306959
CareLit-ID
Jahr
2024
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
–
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Die Personalvertretung
Autor:innen
Prof. Dr. Widmaier, U.
Ausgabe
Heft 1 / 2024
Jahrgang 67
Seiten
4 bis 13
Erschienen: 2024-01-18 09:11:25
ISSN
1868-7857
DOI
–

Zusammenfassung

Ausgehend von der Rechtsprechung des BVerfG und des BVerwG zum verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs gem. Art. 103 Abs. 1 GG befasst sich der Beitrag schwerpunktmäßig mit der Rechtsprechung des Personalvertretungssenats des BVerwG zur entscheidungserheblichen Verletzung rechtlichen Gehörs im Rechtsbeschwerdebzw. Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren. Anhand von ausgesuchten Beispielen werden insbesondere die Anforderungen an eine erfolgreiche Gehörsrüge herausgearbeitet, und abschließend wird die Rechtsprechung einer Bewertung unterzogen.

Schlagworte

GERICHT VERLETZUNG ENTSCHEIDUNG RECHT RECHTSPRECHUNG BEURTEILUNG EINRICHTUNG EINWILLIGUNG ERLASS ES ARBEIT VERSTÄNDNIS ZULASSUNG PRAXIS ROLLE HÖHE