CareLit Fachartikel

Urlaubsabgeltung – Arbeitnehmerbegriff im Urlaubsrecht – Rechtswegzuständigkeit

N.N. · Zeitschrift für Tarifrecht · 2024 · Heft 1 · S. 1 bis 9

Dokument
310216
CareLit-ID
Jahr
2024
Publikation
PDF
nein
Metadaten
DOI
zitierfähig

Bibliografische Angaben

Zeitschrift
Zeitschrift für Tarifrecht
Autor:innen
N.N.
Ausgabe
Heft 1 / 2024
Jahrgang 38
Seiten
1 bis 9
Erschienen: 2024-02-26 02:05:22
ISSN
1439-5908
DOI

Zusammenfassung

Orientierungssätze 1. Rügt eine Partei die Zulässigkeit des Rechtswegs, ist darüber nach § 17a Abs. 3 Satz 2 GVG vorab durch Beschluss zu entscheiden. Ist dies in erster Instanz unterblieben, muss die Entscheidung über die Zulässigkeit des Rechtswegs im Berufungsverfahren durch gesonderten Beschluss nachgeholt werden. Geschieht dies nicht, stehen § 17a Abs. 5 GVG iVm. § 73 Abs. 2, § 65 ArbGG einer Prüfung des Rechtswegs durch das Bundesarbeitsgericht nicht entgegen (Rn. 13 ff.). 2. Die Frage des Zugangs zu den Gerichten für Arbeitssachen und der Abgrenzung der Zuständigkeitsbereiche der nationalen Gerichte fällt…

Schlagworte

SOZIALRECHT ZEITSCHRIFT URLAUB ARBEITNEHMER RECHT RICHTLINIE URTEIL DIENSTVERTRAG ENTSCHEIDUNG Arbeitsverhältnis Berufsausbildung Arbeitsleistung Charakter Arbeitsrecht Zeitschrift für Tarifrecht