Rechtschreiber

Rückzahlungsklausel im Arbeitsvertrag Das BAG urteilte (20.10.2022, Az. 8 AZR 332/21), dass eine arbeitsvertragliche Vereinbarung von Vertragsstrafen zur Absicherung einer vorzeitigen Kündigung im Rahmen einer Weiterbildung (hier Assistenzarzt) im Arbeitsleben so verbreitet ist, dass deren Verwendung in einem Formularvertrag im Regelfall nicht überraschend iSv § 305c Abs 1 BGB ist. Eine Übersicherung des Arbeitgebers durch eine unangemessen hohe Vertragsstrafe kann zu einer unangemessenen Benachteiligung des Arbeitnehmers führen. Dabei vertritt das BAG die Auffassung, dass eine Vertragsstrafe, die einen Bruttomo…